Erklärung zur drohenden Schließung von Memorial

Die Generalstaatsanwaltschaft der Russländischen Förderation hat am 11. November 2021 der Menschenrechtsorganisation Memorial eine Vorladung zu einem Termin am Obersten Gericht am 25. November 2021 zugestellt. Unter Verweis auf angebliche Verstöße Memorials gegen das Gesetz über "Ausländische Agenten" soll das Gericht über die Auflösung von Memorial-International und das Menschenrechtszentrum Memorial entscheiden.

Menschenrechtsaktivist*innen haben 1989 in der Sowjetunion Memorial gegründet. Zu den Gründungsmitgliedern gehörten der Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow und die Germanistin und Historikerin Irina Scherbakowa. Memorial hat in der Geschichtsschreibung der Sowjetunion im Allgemeinen und des Stalinismus im Besonderen wertvolle Impulse verliehen. Die Recherche die Namen der Opfer stalinistischen Terrors, Arbeiten zum sowjetischen Massenverbrechen von Katyn an polnischen Offizieren und zu den sowjetischen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeitern im nationalsozialistischen Deutschland gehören zu den zahlreichen Verdiensten Memorials um die geschichtswissenschaftliche Forschung. Mit diesen Arbeiten und der Anlage eines Archivs, das schriftliche Zeugnisse und materielle Quellen wie Alltagsgegenstände aus dem Gulag umfasst, hat sich Memorial als unverzichtbare wissenschaftliche Institution etabliert. Darüber hinaus zeichnet sich Memorial durch eine breite internationale Vernetzung aus, von der auch die wissenschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und Deutschland profitiert haben. Schließlich ist Memorial über seine anfängliche Befassung mit der sowjetischen Geschichte hinaus zu einer wichtigen Stimme in gegenwärtigen Menschenrechtsfragen geworden.

Der Antrag der Generalstaatsanwaltschaft Russlands, Memorial aufzulösen, zielt auf die Zerstörung einer wissenschaftlichen Institution und eines Anwaltes der Menschenrechte in Russland. Er stellt den Versuch dar, die Gesellschaft Russlands ihres Gedächtnisses zu berauben, und steht im Widerspruch zur Europäischen Menschenrechtskonvention. 

Der VOH ruft die Generalstaatsanwaltschaft Russlands auf, den Antrag auf Auflösung von Memorial zurückzuziehen.

16. November 2021